Demo gegen Studiengebühren. Do., 26. April, 14 Uhr, Uni Wien (Rampe)
Die Einführung der Studiengebühren 2001 war eine Tragödie; Jetzt wiederholt sich dieser Angriff auf den freien Hochschulzugang als Farce.
Die Entscheidung darüber hat die neoliberale SPÖ/ÖVP Regierung nämlich auf die Universitäten abgeschoben. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Regelung aus dem Jahr 2008 aufgehoben hat, könnten nun Unis selbst über Einführung und Höhe entscheiden (meint z.B. BM Töchterle) -- oder vielleicht auch nicht (so der Grinsekanzler). Eine verantwortungslose Verhöhnung, wie wir finden…
Die gegenwärtige Verfasstheit der Gesellschaft nötigt zu dem Befund, dass sich einerseits die historischen Tendenzen der kapitalistischen Produktionsweise, wie sie von Marx bestimmt wurden, mit aller Gewalt geltend gemacht haben, andererseits die alte Arbeiterbewegung in all ihren Schattierungen unwiderruflich der Vergangenheit angehört. Gerade im Zuge der Proletarisierung der Weltbevölkerung, ihrer Verwandlung in Lohnabhängige, scheint sich das Proletariat als einigermaßen klar umrissener Akteur verflüchtigt zu haben.
Fr, 20.1. 19:30h Vortrag mit Diskussion (Hörsaal 3 NIG)
Sa, 21.1., 14-18h Workshop (Schenke, Pfeilgasse 33) - bitte um Anmeldung unter ksv(at)linke-liste.at
eine Veranstaltung des KSV-LiLi und der autonomen antifa [W]
mit den Freundinnen und Freunden der klassenlosen Gesellschaft
KSV-LiLi Artikel, in der Broschüre: "Zur Kritik...Eine Initiative gegen die Verflachung der Intellektuellen und Ideologischen Grundlagen" erschienen
Längst ist Feminismus kein linkes Randthema mehr, sondern tief in die bürgerliche Gesellschaft vorgedrungen und in den Institutionen verankert. Die Zeiten, in denen Frauen*1 nicht ohne die Erlaubnis des Mannes* einen Pass beantragen oder arbeiten durften, sind auf einer formellen Ebene passé. Auch die Idealvorstellung der Familie hat sich mit der Zeit gewandelt: Wurde es früher als erstrebenswert erachtet, wenn der Mann* die Rolle des Familienernährers übernimmt und die Frau* Zuhause bleiben „kann“, ist es heute „normal“ wenn auch die Frau* arbeiten geht.
Ausgegangen ist der Bologna-Prozess von der „Lissabon-Konvention“ über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich 1997, 1998 erfolgte die Ausarbeitung der Sorbonne-Erklärung, welche schon die Schaffung eines einheitlichen europäischen Bildungssystems zum Ziel hatte.
1999 erfolgte die Bologna-Erklärung, die 2001 in Prag weiter ausgeführt wurde. In zweijährlichem Abstand werden Folgekonferenzen abgehalten, an welchen inzwischen Bildungsminister_innen aus 33 europäischen Ländern teilnehmen und abschließend Erklärungen zur weiteren Bearbeitung formulieren.
Seit 2007 leben wir in der Zeit der „großen Koalition“. Ging die SPÖ damals noch mit großen Wahlversprechen á la Abschaffung der Studiengebühren, keinen flächendeckenden Zugangsbeschränkungen oderErhöhung der Familienbeihilfe ins Rennen, wurde kurz nach der Regierungsbildung klar, wie der Hase laufen würde: Trotz der Wahlniederlage der ÖVP unterwarf sich die SPÖ in vielen Bereichen, vor allem bei bildungspolitischen Themen, dem Diktat der ÖVP.
Nach der kurzen Einführung der 13. Familienbeihilfe, die 2009 genau ein Mal vergeben wurde, hatte es den Anschein, als ob die ÖVP plötzlich auf Seiten der sozial Schwachen stehe. Natürlich war dieser Trugschluss nur von kurzer Dauer, denn die ÖVP (und damit der CV als treibende Kraft) kann ohne Elitenbildung einfach nicht leben. Gio Hahn, der damalige Wissenschaftsminister, kämpfte für die Beibehaltung der Studiengebühren, und spätestens 2008 war dann klar, was Studierende von der alten neuen Koalition zu erwarten hatten: alle möglichen Modelle zur Finanzierung der Studiengebühren wurden durchgespielt, Lohndumping bei einem Gehalt von 6 € die Stunde in Form von Sozialarbeit und Nachhilfe waren das favorisierte Modell.
