Widerstand in großkoalitionären Zeiten

Montag, 23. April 2007 @ 19:53

Als Alfred Gusenbauers genialer Coup, die Studiengebühren nicht nur nicht abzuschaffen, sondern auch noch mit dem Angebot verknüpfte, sie durch „Sozialdienste“ abzuarbeiten, am 8. Jänner vormittags per SMS und E-Mail unter den Studierenden kursierte, war nicht nur jeder/m klar dass die SPÖ fern jeglicher studentischer Realität agiert, sondern auch, dass die Angelobung der Regierung Gusenbauer von lautstarken Protesten begleitet sein würde.

Wenige Stunden später wurde der Ring vor der Universität blockiert, hunderte DemontrantInnen zogen spontan zur SPÖ-Zentrale und weiter durch die Innenstadt. Unter initiativer Teilnahme von AktivistInnen des Kommunistischen StudenInnenverbands – Linke Liste (KSV-LiLi) wurde noch in den Abendstunden des gleichen Tages die SPÖ Zentrale besetzt, eine Besetzung, die bis zur Stunde der Angelobung am 11. Jänner aufrechterhalten wurde.
Weitere Demonstrationen legten während der gesamten Woche immer wieder die Innenstadt lahm, am Morgen der Angelobung wurde Alfred Gusenbauers Privatwohnung 'belagert' um die Angelobung zu verhindern, Auseinandersetzungen mit der Polizei folgten - auf seiten der Exekutive und der SPÖ lagen die Nerven blank.

Die Österreichische HochschülerInnenschaft an der Universität Wien (ÖH Uni Wien), in der der KSV-LiLi Exekutivfraktion ist, solidarisierte sich mit den BesetzerInnen, kritisierte das harte Vorgehen der Exekutive und beugte damit einer drohenden Kriminalisierung der Proteste vor.
Die progressiven Forderungen der AktivistInnen, die ihren Protest auch dezidiert gegen die Verschlechterungen für Lehrlinge und ArbeitnehmerInnen und das Ausbleiben eines eigenständigen Frauenministeriums richteten, erreichten so eine breite Öffentlichkeit.

Das bleibende Gute: Egal, welche Regierung in Österreich angelobt wird, es gibt Menschen die dagegen protestieren, weil sie wissen, dass es sich um eine neoliberale Regierung handelt.

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