Institutioneller Rassismus und Gegenpraxen

Podiumsdiskussion
Mittwoch 2.6.2010, 19:30
HS III, Neues Institutsgebäude NIG, Universitätsstraße 7, 1010 Wien

>Was ist "Institutioneller Rassismus" und welche Auswirkungen hat er?

Die kürzlich erfolgten Abschiebungen von Fußballspielern des FC Sans Papiers erregten Aufmerksamkeit und Empörung in der Öffentlichkeit. Sie sind ein Beispiel von vielen. Die Verfolgung und Polizeipraxen verschärfen sich. Für Asylwerber*innen sind die Grundrechte außer Kraft gesetzt. Die Asyl- und Abschiebegesetze werden verschärft unmenschlicher.

>Was steckt dahinter? Und was kann und muss dagegen getan werden?

Es organisiert sich politischer Widerstand und erheben sich Proteste aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft gegen das Abschiebe- Grenz- Kontroll- und Überwachungsregime. >Wie schaut der Widerstand aus und was kann weiter getan werden?

Für den 23. September hat der Holocaustleugner und Präsident des iranischen Terrorregimes Ahmadinejad seinen Auftritt vor der Vollversammlung der Vereinten Nation in New York angekündigt, die sich schon in der Vergangenheit als Podium für antisemitische Diktatoren aus der ganzen Welt angeboten hat. Wir wollen diesen Anlass nutzen, um in Wien, einem der Amtssitze der Vereinten Nationen, gegen die Beschwichtigungspolitik gegenüber dem iranischen Regime und gegen die ökonomische Unterstützung der Diktatur von Ajatollahs und Revolutionsgarden zu protestieren. Mit unserer Kundgebung, die zeitgleich mit Protestaktionen in New York, Paris und London stattfinden wird, wollen wir ein Zeichen gegen die internationale Hofierung des iranischen Regimes setzen, das im Begriff ist, sich in eine offene Militärdiktatur religiöser Apokalyptiker zu verwandeln.

Die Iraner haben den Kampf aufgenommen.
von THOMAS SCHMIDINGER

Während in Österreich nach der jüngsten Wertewandelstudie von Christian Friesl, Ursula Hamachers-Zuber und Regina Polak ein Fünftel der Bevölkerung nichts dagegen hätte, die Demokratie abzuschaffen, und sich 21 Prozent „sehr gut“ oder „ziemlich gut“ vorstellen können, einen „starken Führer zu haben, der sich nicht um ein Parlament und Wahlen kümmern muss“, kämpft die iranische Bevölkerung genau um jene Freiheiten, die erst zu schätzen weiß, wer sie vermisst.

Nachdem bereits am 5. Februar 2009 vier Mitglieder der Amir Kabir University’s Islamic Students Association (ISA) in Teheran verhaftet wurden, folgten am 23. Februar 80 weitere Inhaftierungen von Studierende der selben Universität. Die Polizei spricht von „9 Drahtziehern“, die die Proteste gegen „Märtyrer"-Bestattungen auf dem Universitäts Campus organisiert hätten. Der Aufenthaltsort der meisten Gefangenen ist nicht bekannt. Die Verhafteten könnten im berüchtigten Evin Gefängnis sein, wo regelmäßig Folter praktiziert wird.

Presseaussendung LeEZA, 22. März 2009

Von: Mirko Messner

Mit der "Unabhängigkeit (Kosovos)", so Erhard Busek, ehemaliger EU-Sonderkoordinator für den Balkan, in der Kleinen Zeitung, "ist der letzte Schritt zur Neuformierung des Balkan getan ..."

von Thomas Schmidinger
Jungle World Nr. 18, 2. Mai 2007
http://www.jungle-world.com/seiten/2007/18/9858.php

Mit einer neuen Repressionswelle versucht das Regime im Iran, die strengen Kleidungsvorschriften für Frauen durchzusetzen, doch auch die sozialen Probleme des Landes sorgen zunehmend für Unruhe.

Rolf Gössner
Kuhhandel auf Kosten von Regimekritikern

Aus der Zeitschrift Freitag 49

EU-TERRORLISTE*Manche anerkannte Asylberechtigte müssen fürchten, nun doch abgeschoben zu werden

Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus soll eine von Bund und Ländern (Deutschland) geplante Islamistendatei zu einer umfassenden Anti-Terror-Datei ausgebaut werden. Das Innenministerium schreibt dazu: "Beispiele wie die PKK oder die Volksmudschaheddin Iran zeigen, dass eine Beschränkung auf den islamistisch motivierten Terrorismus zu kurz griffe."

Es gibt ausreichend Möglichkeiten gegen soziale Ausgrenzung vorzugehen. Vorraussetzung ist, den Kapitalismus beim Namen zu nennen. Das bedingungslose, existenzsichernde Grundeinkommen für alle ist finanzierbar - ein wenig Umdenken vorausgesetzt. Letztendlich werden auch alle davon profitieren, selbst diejenigen, die es über Abgaben bezahlen müssen. Am 5./6. Mai wird in Wien - organisiert von der KPÖ und der Europäischen Linkspartei, gemeinsam mit KSV-Lili und Lili-Boku - ein Seminar zum Thema Grundeinkommen stattfinden.