Danke an alle Wähler:innen, Aktivist:innen und Bündnispartner:innen!

Die ÖH Wahlen 2021 sind geschlagen und der KSV-LiLi konnte auf allen Ebenen das historisch beste Ergebnis einer kommunistischen Liste bei den ÖH-Wahlen erreichen. Offenbar hatten die Studierenden genug von der katastrophalen Uni-Politik der türkis-grünen Bundesregierung und von den rechten Fraktionen, die nicht nur das allgemeinpolitische Mandat abschaffen wollen, sondern nun auch die Legitimität der ÖH als gesetzliche Studierendenvertretung angreifen werden. Die bedauerlich niedrige Wahlbeteiligung von 15,8 % ist uns jedenfalls Auftrag, für die Ausweitung der Rechte der ÖH zu kämpfen und der allgemeinen Entpolitisierung entgegenzuwirken.

Besonders deutlich haben die Studierenden an der Uni Wien gesprochen: Mit 1442 Stimmen (2019: 1375) und 11,8 % (2019: 6,3 %) konnte der KSV-LiLi nicht nur ein drittes Mandat gewinnen, sondern auch erstmals zur drittstärksten Fraktion werden und damit die ÖVP-Aktionsgemeinschaft überholen. Für ein viertes Mandat fehlten nur rund 100 Stimmen. Erstmals in der Geschichte Österreichs konnte zudem ein kommunistisches Mandat im höchsten Gremium der Uni Wien – dem Senat – erkämpft werden. Bemerkenswert an der Uni Wien ist zudem, dass die rechte Hochburg, das Juridikum, endlich gefallen ist. Wir gratulieren dem VSStÖ zu diesem ebenfalls historischen Erfolg.

In Innsbruck erreichte der KSV-LiLi aus dem Stand 2,8 % und konnte damit den faschistischen RFS überholen. Hier fehlten nur knapp 100 Stimmen für den Einzug in die Universitätsvertretung. Erfreulich ist jedoch in jedem Fall, dass auch hier die ÖVP-AG ihre absolute Mehrheit verloren hat.

Auf der ÖH-Bundesvertretung (BV) konnte der KSV-LiLi erstmals mit 2379 Stimmen oder 4,5 % (2019: 2,5 %) ein zweites Mandat erreichen und könnte damit wie zuletzt 2001 zu einer linken Zusammenarbeit im Studierendenparlament beitragen.

Unter den flächendeckenden Zugewinnen an BV-Stimmen sind besonders folgende Ergebnisse hervorzuheben:

• Akademie der bildenden Künste (30,6 %; zweitstärkste Fraktion)
• Universität für Angewandte Kunst Wien (27,6 %; stärkste Fraktion)
• Central European University (26,3 %, stärkste Fraktion gleichauf mit dem VSStÖ)
• MODUL University Vienna, Privatuniversität (20 %)
• Kunstuni Linz (10,4 %)
• Universität Klagenfurt (6,3 %)
• Musik und Kunst Privatuniversität der Stadt Wien (6,1 %)
• FH Krems (5,48 %)
• Pädagogische Hochschule Wien (5,22 %)
• Anton Bruckner Privatuniversität (5,1 %)
• Fachhochschule Technikum Wien (4,3 %)
• FH Campus (4,1 %)
• Universität für Bodenkultur Wien (3,8 %)

In den nächsten Wochen und Monaten wird der KSV-LiLi daran arbeiten, die hohen Erwartungen zu erfüllen. Wir sind zuversichtlich, angesichts der Zugewinne nicht nur eine kritische und lautstarke Stimme der Studierenden auf allen Ebenen zu sein, sondern auch das Thema Prekarität auf die politische Tagesordnung zu bringen und noch zahlreiche weitere rechte Alpträume erfüllen zu können.